Marode Brücken und Straßen in Deutschland – wieso wird dies immer wieder schön gerechnet?

Grund ist die sog. Kameralistik. Sie wird hauptsächlich in der öffentlichen Verwaltung anstatt der doppelten Buchführung (Dopik) angewendet. Doch nun alles der Reihe nach.

Laut eines Artikels von Spiegel online vom 07. März 2016 sind viele Brücken in Deutschland marode. Eine Vielzahl an Brücken in ganz Deutschland ist in einem mangelhaften Zustand. Von den Straßen mal ganz abgesehen. Der Artikel beziffert das notwendige Investitionsvolumen in den kommenden Jahren nicht. Dieses dürfte jedoch einen enormen Umfang haben.


Auf der Bundesebene und in einigen Bundesländern wird immer noch die einfache Kameralistik angewendet. Dies bedeutet, dass lediglich Ist-Einzahlungen und Ist-Auszahlungen in einem Jahr erfasst werden. Künftige Zahlungsverpflichtungen werden nicht erfasst. Sofern heute an Investitionen gespart wird, wirkt sich dies also auf das Jahr der unterlassenen Durchführung der Investition positiv auf den Gewinn aus. Nur so hat unser Finanzminister im vergangenen Jahr die „schwarze Null“ (alias „roter Null“) geschafft. Sofern notwenige Ausgaben in die Zukunft geschoben werden, verringern sich heute die Ausgaben.

Offiziell werden die Staatsschulden des Bundes mit derzeit ca. zwei Billionen Euro ausgewiesen. Wie hoch die Schulden „tatsächlich“ sind, kann teilweise nur spekuliert werden. Aufgrund der fehlenden Anwendung der doppelten Buchführung werden so unter anderem keine Rückstellungen für künftige Pensionszahlungen gebildet. Hier sei angemerkt: Jedes privatwirtschaftliche Unternehmen muss Pensionsrückstellungen bilden. Wo bleibt hier die Vergleichbarkeit?

Die Unterlassung notwendiger Investitionen in die Infrastruktur in Deutschland – sei es den Straßen- und Brückenbau oder staatliche Schulden und andere Bildungseinrichtungen – wir in der Zukunft zu vermehrten Auszahlungen führen. Leider wird das Thema zu sehr unter den Tisch gekehrt. Es bleibt zu hoffen, dass nicht erst dann gehandelt wird, wenn die Unternehmen ins Ausland abwandern oder die Effizienz zunehmend leidet aufgrund schlechter Infrastruktur.

Einige Länder sind bereits zur doppelten Buchführung übergegangen. Es wäre wünschenswert, dass dies auch auf die noch fehlenden Bundesländer übertragen wird. Eine Anwendung beim Bund würde uns die Augen öffnen, aber wer möchte schon die ganze Wahrheit wissen? Wahrscheinlich kaum jemand. Meine Generation und die nach uns folgenden werden irgendwann die Kosten für die derzeitigen fehlenden Investitionen tragen müssen. So viel zum Thema Generationengerechtigkeit. Nur leider sind die jüngeren, die künftig die Nachteile haben entweder noch keine Wähler oder in der Masse viel weniger als die Generation Ü50.

Fazit: Anstatt weiter zu träumen und schön zu rechnen, wäre es hilfreich, die Fakten auf den Tisch zu legen. Unternehmen sind zur Anwendung der Dopik verpflichtet.

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