Digitalisierung und der Mensch

In diesem Beitrag möchte ich verdeutlichen, dass Digitalisierung von Menschen geschaffen wird. Es steht in unserer Verantwortung wie menschlich die Digitalisierung umgesetzt wird. Zweifelsohne die Herausforderung für das nächste Jahrzehnt!

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Steuern und Digitalisierung – Fluch oder Segen?

Alle reden von Digitalisierung. Nur, was ist das wirklich? Wie wirkt diese in der Zukunft auf den Einzelnen? Bei mir tauchen Bilder von Robotern auf. Sie helfen im Altersheim und sind an der Hotelrezeption zu sehen. Also weit weg vom Fachgebiet “Steuern”. Wirklich?

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Veranlassungsprinzip – Wirklich gedanklich immer präsent?

Das vom BFH entwickelte Veranlassungsprinzip für Betriebsausgaben und Werbungskosten ist ständige, ja aus heutiger Sicht, alte Rechtsprechung, die sich bewährt hat. Nur denkt die Praxis in allerletzter Konsequenz an diesen Grundsatz und wird er immer richtig umgesetzt? Das FG Köln hat eine aus meiner Sicht richtige, aber wohl doch “mutige” Entscheidung getroffen (3 K 2364/15), die hoffentlich im anhängigen Revisionsverfahren (IX R 22/18) bestätigt wird.

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Enteignung ist kein privates Veräußerungsgeschäft

Der I. Senat des FG Münster hat in seiner Entscheidung vom 28.11.18 (1 K 71/16 E) konsequent darauf aufmerksam gemacht, dass nicht jede Veränderung des Eigentums bei privatem Grundbesitz innerhalb von 10 Jahren (§ 23 EStG) zu einer Steuerpflicht führt. Weiterlesen

Zinssatz von 6 % verfassungswidrig?

Endlich hat ein Senat des BFH diese Rechtsfrage zur Höhe des Zinssatzes nach § 238 AO mit Sachverstand beantwortet. In der wohl begründeten und lesenswerten Entscheidung zum vorläufigen Rechtsschutz (§§ 361 AO, 69 FGO) hat der IX. Senat des BFH (IX B 21/18) die Höhe des Zinssatzes für verfassungsrechtlich äußerst bedenklich eingestuft. Weiterlesen

Gerichtskosten bei verfassungsrechtlichen Streitigkeiten

Aufgrund der Entscheidung des BVerfG zu den Einheitswerten (1 BvL 11/14) drängt sich wieder der Gedanke auf: Wer trägt die Kosten eines verfassungsrechtlichen Streites? Da das BVerfG beinahe schon regelmäßig den Gesetzgeber schützt, in dem es eine rückwirkende Korrektur einer verfassungswidrigen Vorschrift verweigert, ergeben sich fatale Folgen für den vorher zwingend zu führenden Finanzgerichtsprozess. Weiterlesen

BVerfG entscheidet zur Grundsteuer – Was nun?

Der I. Senat des BVerfG hat endlich die Einheitswerte für verfassungswidrig erklärt, die die Grundlage zur Grundstücksbesteuerung sind. Der Gesetzgeber muss bis zum 31.12.19 das Gesetz verabschieden und das neue Gesetz muss ab 1.1.2025 zwingend umgesetzt werden. Die alte verfassungswidrige Rechtslage wird bis zum 31.12.2024 geduldet. Kann diese Zeitbestimmung eingehalten werden? Weiterlesen

Schuldzinsenabzug bei Einsatz von Eigenkapital

Wer Einkünfte erzielt, möchte seine in diesem Zusammenhang stehenden Schuldzinsen abziehen. Bei gemischt genutzten Objekten (Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, private Eigennutzung) entsteht Streit über die Berücksichtigung des Eigenkapitals und damit über die Höhe der abzugsfähigen Schuldzinsen. Die Finanzverwaltung und überwiegend zurzeit dem folgend die Finanzgerichte fordern, dass das Eigenkapital der privaten Eigennutzung direkt zugeordnet wird. Das gelingt nur mit dem Einsatz von zwei verschiedenen Bankkonten. Werden die Zahlungsströme „gemixt“, erfolgt eine anteilige Berechnung der Schuldzinsen. Wie lange noch?

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Existenzminimum: Hartz IV – ein Diskussionsbeitrag

Dank vorlauter Politiker ist zumindest Hartz IV wieder im Gespräch. Es geht um die Rahmenbedingungen, in dem die Ärmsten unserer Bevölkerung leben können und auch dann müssen. Dieser Gradmesser bestimmt gleichzeitig das Existenzminimum, das einem jeden Bürger steuerfrei bleiben muss. Das Grundgesetz fordert eine menschenwürdige Gewährung des Existenzminimums und selbstverständlich eine realistische Höhe.

Die Politik streitet je nach politischer Anschauung über die Modalitäten und Sicherstellung dieses Verfassungsauftrages. Ich persönlich halte das steuerliche Existenzminimum für absolut wesentlich zu niedrig. Das Existenzminimum soll den Aufwand für ein gesundes, gebildetes Leben abbilden. Davon sind wir weit entfernt.

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Sollversteuerung: Umsatzsteuer im Visier der Justiz – Teil III

Sowohl für den Leistenden als auch für den Leistungsempfänger ergeben sich zurzeit mehr Fragen als Antworten, wie sich der einzelne Unternehmer zu verhalten hat. Insoweit werden Rechtsmittel gegen die Festsetzung der USt angebracht sein.

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