Honorararzt – Schließt ein hohes Honorar eine abhängige Beschäftigung aus?

Der Einsatz von Honorarkräften ist fast immer Thema bei den turnusmäßigen Betriebsprüfungen. Nahezu regelmäßig haben sich Sozialgerichte mit dem Status von Honorarkräften zu befassen. Für die Statusfrage ist nach bisheriger Rechtsprechung von wesentlicher Bedeutung, ob die betroffene Person im Rahmen ihrer Leistungserbringung in die Arbeits-/Betriebsorganisation des Auftraggebers (=Leistungsempfängers) eingegliedert ist. Ist dies zu bejahen, gelang es bislang nur selten, eine abhängige Beschäftigung im Sinne von § 7 SGB IV zu vermeiden. Wird eine abhängige Beschäftigung angenommen, bezieht sich die Versicherungspflicht im Grundsatz auf folgende Versicherungszweige:

  • gesetzliche Rentenversicherung (§ 1 Satz 1 Nr. 1 SGB VI)
  • gesetzliche Krankenversicherung (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V)
  • Pflegeversicherung (§ 20 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX)
  • Arbeitslosenversicherung (§ 25 Abs. 1 Satz 1 SGB III).

Mit Urteil vom 31.03.2017 (B 12 R 7/15 R) hat das Bundessozialgericht im Rahmen der Abgrenzung zwischen selbständiger und abhängiger Beschäftigung dem Merkmal der Vergütungshöhe besonderes Gewicht beigemessen. Weiterlesen

Datenschutzgrundverordnung – Brauche ich einen Datenschutzbeauftragten?

Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist in aller Munde. Für Unternehmen stellt sich die Frage, welche Maßnahmen zu ergreifen sind, um die Vorgaben der DSGVO ordnungsgemäß umzusetzen. Ein wesentliches Element des Datenschutzes ist der Datenschutzbeauftragte (DSB). Unter bestimmten Voraussetzungen muss ein DSB benannt werden. Weiterlesen