Sollen Roboter Steuern zahlen?

Vermehrt liest man in der letzten Zeit diese Frage. Grund dafür ist nicht zuletzt, dass es auch international prominente Befürworter einer solchen Robotersteuer gibt, wie beispielsweise Microsoft Gründer Bill Gates. Dennoch stellt sich die Frage, ob eine Steuer für Roboter nicht Augenwischerei ist. 

Der Grundgedanke hinter einer solchen Robotersteuer ist immer gleich. Weil die Maschinen die Jobs von uns Menschen wegnehmen, soll deren Einsatz besteuert werden. Mit dem Geld soll der Staat dann den Verlierern des technologischen Wandels helfen. Aus den Steuereinnahmen soll also quasi eine Art Entschädigung für Modernisierungsverlierer gezahlt werden. Hintergedanke dürfte auch hier sein, dass betroffenen Menschen z. B. nötige Weiterbildungen finanziert werden, damit dank hoher Qualifikation eine Arbeit gefunden werden kann.

Damit dieser Gedankengang aber auch tatsächlich Realität wird, ist zunächst einmal erforderlich, dass der Staat etwaige Einnahmen bei einem Robotersteuer auch tatsächlich zum Wohle der Modernisierungsverlierer verwendet. Insoweit ist es keineswegs so, dass Steuereinnahmen auch wirklich immer ihrem vermeintlichen Zweck zukommen. An dieser Stelle sei nur das Stichwort erwähnt: „Rauchen für die innere Sicherheit!“ Dies aber nur am Rande.

Darüber hinaus gibt es jedoch aus meiner Sicht nämlich auch handfeste volkswirtschaftliche Gründe, die gegen eine entsprechende Robotersteuer sprechen. So ist es nicht schwer vorzustellen, dass eine Investition in entsprechende Technik allein durch eine solche Besteuerung für Unternehmen teurer wird. Dies alleine dürfte dazu führen, dass der technologische Fortschritt und Wandel gebremst bzw. im besten Fall verlangsamt wird.

Die Folge einer solchen (wohlgemerkt im besten Fall) Verlangsamung: Produktivitätsgewinne, welche wohl jeder Volkswirt unstrittig als die Quelle des Wohlstands bezeichnen würde, würden ebenso schwinden. Der Verlust von Arbeitsplätzen, der gerade durch eine entsprechende Robotersteuer aufgehalten werden sollte, könnte so an anderer Stelle sogar forciert werden.

Insgesamt führt eine entsprechende Robotersteuer daher meiner Auffassung nach zur einer Schmälerung der Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Vergleich. Etwas anderes könnte allenfalls gelten, wenn sie international einheitlich umgesetzt würde, was allerdings weltpolitisch kaum vorstellbar ist. Insgesamt halte ich die Idee der Robotersteuer daher für Augenwischerei.

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