Vor kurzem habe ich an dieser Stelle anlässlich des Steuerzahlergedenktages über die Steuer- und Abgabenbelastung in Deutschland geschrieben. Dabei ging es nicht nur um die Frage, wie viel wir an den Staat zahlen. Vielmehr stand die Frage im Raum, ob unser Steuer- und Abgabensystem noch die richtigen Anreize setzt. Diesen Gedanken möchte ich noch einmal aufgreifen – diesmal mit einem kleinen Ausflug in die Volkswirtschaftslehre. Denn dort findet sich ein ebenso einfaches wie interessantes Denkmodell: die sogenannte Laffer-Kurve.
Eine einfache Kurve mit einer unbequemen Frage
Die nach dem US-amerikanischen Ökonomen Arthur Laffer benannte Kurve beschreibt den theoretischen Zusammenhang zwischen Steuersatz und Steuereinnahmen. Ausgangspunkt sind zwei Extremfälle. Bei einem Steuersatz von null Prozent erzielt der Staat keine Einnahmen. Bei einem theoretischen Steuersatz von 100 Prozent dürften die Einnahmen ebenfalls erheblich zurückgehen. Denn warum sollte jemand zusätzlich arbeiten, investieren oder unternehmerisches Risiko eingehen, wenn der gesamte zusätzliche Ertrag beim Staat landet?
Zwischen diesen beiden Extremen muss es – so die Theorie – einen Punkt geben, an dem die Steuereinnahmen ihr Maximum erreichen. Bis zu diesem Punkt können steigende Steuersätze zu steigenden Einnahmen führen. Jenseits davon können weitere Steuererhöhungen dagegen Verhaltensänderungen auslösen, durch die die steuerliche Bemessungsgrundlage so stark schrumpft, dass die Einnahmen trotz höherer Steuersätze sinken.
Die Laffer-Kurve beweist ausdrücklich nicht, dass Steuersenkungen sich selbst finanzieren. Und sie sagt schon gar nicht, an welcher Stelle der Kurve sich Deutschland derzeit befindet. Interessant ist vielmehr der Gedanke dahinter: Menschen reagieren auf wirtschaftliche Anreize. Und deshalb kann man einen Steuersatz nicht beliebig verändern und dabei unterstellen, dass sich ansonsten nichts verändert.
70.000 Euro Gewinn – klingt zunächst nicht schlecht
Machen wir aus der Theorie ein einfaches Beispiel. Nehmen wir einen ledigen gewerblichen Einzelunternehmer in Hamburg, der einen Jahresgewinn von 70.000 Euro erzielt. Er ist freiwillig gesetzlich kranken- und pflegeversichert, nicht kirchensteuerpflichtig und unterliegt keiner gesetzlichen Rentenversicherungspflicht. Der Hamburger Gewerbesteuerhebesatz beträgt 470 Prozent. Die Gewerbesteuer wird bei einem Einzelunternehmer über § 35 EStG weitgehend auf die Einkommensteuer angerechnet; wegen des Hebesatzes oberhalb von 400 Prozent verbleibt allerdings eine gewisse Mehrbelastung.
70.000 Euro Gewinn hören sich zunächst ordentlich an. Setzen wir hierfür lediglich eine klassische 40-Stunden-Woche an, kommen wir bei 52 Arbeitswochen auf 2.080 Stunden im Jahr. Der Gewinn entspricht damit rund 33,65 Euro je Arbeitsstunde. Wichtig ist: Das ist kein Stundenlohn!
Von diesen 33,65 Euro sind noch persönliche Steuern sowie Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge zu bezahlen. Für die eigene Altersvorsorge ist ebenfalls noch nichts zurückgelegt. Einen Arbeitgeber, der die Hälfte der Sozialversicherungsbeiträge übernimmt, gibt es nicht. Ebenso wenig bezahlten Urlaub oder einen Arbeitgeber, der bei Krankheit das Gehalt weiterzahlt.
Und die Rechnung mit 2.080 Arbeitsstunden ist sogar ausgesprochen freundlich. Urlaub, Feiertage, Krankheit oder Fortbildung sind darin nicht berücksichtigt. Ebenso wenig die vielen Stunden, die ein Selbständiger mit Buchhaltung, Akquise, Angeboten, Organisation oder anderen Tätigkeiten verbringt, die sich keinem Kunden unmittelbar in Rechnung stellen lassen.
Entscheidend ist nicht der Durchschnitt, sondern der nächste Euro
Für die Laffer-Kurve ist allerdings eine andere Betrachtung noch interessanter. Nicht: Wie viel Steuer zahlt unser Unternehmer insgesamt? Sondern: Was passiert, wenn er mehr leistet?
Angenommen, sein Unternehmen entwickelt sich weiter und sein zu versteuerndes Einkommen erreicht schließlich die sogenannte 42-Prozent-Zone. Im Jahr 2026 beginnt diese bei einem zu versteuernden Einkommen von 69.879 Euro. Das bedeutet nicht, dass sein gesamtes Einkommen mit 42 Prozent besteuert wird. Es bedeutet aber, dass von einem zusätzlich verdienten Euro grundsätzlich 42 Cent Einkommensteuer anfallen können.
Machen wir daraus 1.000 Euro zusätzlichen Gewinn. Allein die Einkommensteuer kann davon 420 Euro beanspruchen. Bei einem Gewerbetreibenden kommt – abhängig vom kommunalen Hebesatz und unter Berücksichtigung der Steuerermäßigung nach § 35 EStG – gegebenenfalls noch eine verbleibende Gewerbesteuerbelastung hinzu. Oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze steigen die Beiträge zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung dagegen nicht weiter.
Von den zusätzlichen 1.000 Euro bleibt damit deutlich weniger als der Betrag, der auf der Rechnung des Unternehmers steht. Und nun wird aus einer Steuerberechnung eine wirtschaftliche Entscheidung: Vielleicht müsste der Unternehmer für diesen zusätzlichen Auftrag am Wochenende arbeiten. Vielleicht müsste er auf Freizeit verzichten, zusätzliches Personal einsetzen oder weiteres unternehmerisches Risiko übernehmen. Irgendwann stellt er sich deshalb eine ganz einfache Frage: Lohnt sich das für mich noch?
Niemand muss dafür gleich auswandern
Bei der Diskussion über hohe Steuern wird schnell über die Abwanderung von Unternehmern und Fachkräften gesprochen. Das ist ein wichtiger Aspekt, gerade bei Tätigkeiten, die heute weitgehend unabhängig von einem bestimmten Standort ausgeübt werden können. Aber die Laffer-Kurve beginnt nicht erst an der Landesgrenze.
Der Unternehmer kann ganz einfach den zusätzlichen Auftrag ablehnen. Er kann weniger arbeiten. Er kann eine geplante Investition verschieben. Er kann darauf verzichten, einen Mitarbeiter einzustellen oder sein Unternehmen weiter auszubauen. Er muss Deutschland dafür keinen einzigen Kilometer verlassen.
Jede dieser Entscheidungen hat dennoch etwas gemeinsam: Wirtschaftliche Aktivität, die grundsätzlich möglich gewesen wäre, findet nicht statt. Damit entstehen auch Umsatz, Gewinn, Arbeitsplätze und letztlich Steuereinnahmen möglicherweise gar nicht erst. Bei besonders mobilen Unternehmern, Selbständigen und Fachkräften kommt irgendwann eine weitere Option hinzu: die Frage nach dem Wohn- oder Unternehmensstandort. Wer für seine Tätigkeit im Wesentlichen einen Laptop und einen Internetanschluss benötigt, hat heute andere Möglichkeiten als ein Unternehmer mit Produktionshalle und 50 Beschäftigten.
Auch hier wäre es zu einfach zu behaupten, hohe Steuern führten automatisch zur Auswanderung. Aber ebenso wenig sollte Steuerpolitik so tun, als spiele die internationale Mobilität qualifizierter Menschen und Unternehmer bei deren Entscheidungen überhaupt keine Rolle.
Wie groß muss der Abstand sein, damit sich Leistung lohnt?
Die Frage nach wirtschaftlichen Anreizen stellt sich nicht erst bei hohen Einkommen. Sie beginnt viel früher. Der Sozialstaat garantiert Menschen, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können, ein Existenzminimum. Das ist eine wesentliche Aufgabe unseres Sozialstaates. Gleichzeitig stellt sich aber die Frage, wie groß der wirtschaftliche Abstand zwischen staatlicher Absicherung und eigener Erwerbstätigkeit sein muss, damit die Aufnahme einer Arbeit attraktiv bleibt.
Bemerkenswert ist, dass sich selbst der Staat als Dienstherr mit einer vergleichbaren Fragestellung beschäftigen muss. Das Bundesverfassungsgericht hat sich wiederholt mit der amtsangemessenen Alimentation von Beamten und ihrem Verhältnis zu staatlich abgesicherten Mindestniveaus beschäftigt. Die Berechnungsmethodik wurde zuletzt weiterentwickelt. Der dahinterstehende Gedanke bleibt dennoch interessant: Wer arbeitet, Verantwortung übernimmt und besonderen Pflichten unterliegt, muss dies auch wirtschaftlich spüren können.
Damit entsteht eine Art Anreizkette: Lohnt sich die Aufnahme einer Arbeit? Lohnt sich die nächste Arbeitsstunde? Lohnt sich die zusätzliche Verantwortung? Lohnt sich für den Unternehmer der nächste Auftrag? Das sind unterschiedliche Fragen. Sie haben aber einen gemeinsamen Kern.
Vielleicht stellen wir die falsche Frage
In steuerpolitischen Diskussionen wird häufig darüber gesprochen, wie viel zusätzliche Einnahmen eine Steuererhöhung dem Staat bringen könnte. Dabei wird schnell mit der bestehenden Bemessungsgrundlage gerechnet: Ein Prozentpunkt mehr Steuer müsste dann entsprechend mehr Einnahmen bringen.
Die Laffer-Kurve erinnert daran, dass diese Rechnung einen entscheidenden Faktor außer Acht lassen kann: den Menschen. Menschen verändern ihr Verhalten. Arbeitnehmer entscheiden über zusätzliche Arbeitsstunden. Unternehmer entscheiden über Aufträge, Investitionen und Einstellungen. Investoren entscheiden, wo sie ihr Kapital einsetzen. Und manche Menschen können schließlich auch entscheiden, in welchem Land sie leben und arbeiten möchten.
Das bedeutet nicht, dass Steuern möglichst niedrig sein müssen. Ein funktionierender Staat benötigt Einnahmen. Infrastruktur, Bildung, innere und äußere Sicherheit, Justiz und soziale Sicherung müssen finanziert werden. Wer wirtschaftlich leistungsfähig ist, kann und muss hierzu einen angemessenen Beitrag leisten.
Die spannende Frage lautet deshalb nicht, ob wir Steuern brauchen. Die spannendere Frage lautet:
Wie viel darf der Staat vom nächsten verdienten Euro nehmen, bevor der Steuerpflichtige entscheidet, diesen Euro lieber gar nicht erst zu verdienen? Die Laffer-Kurve liefert darauf keine einfache Antwort. Aber vielleicht ist gerade deshalb wichtig, diese Frage immer wieder zu stellen.