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Christian Herold
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Steuern
26. November 2021

Billigkeitsregelung für kleine PV-Anlagen: Was ist denn mit der Bauabzugsteuer?

Wie an dieser Stelle bereits mehrfach berichtet, hat das BMF Anfang Juni eine Vereinfachung für Betreiber kleiner PV-Anlagen bis 10 kW sowie für Betreiber kleinerer Blockheizkraftwerke erlassen: Für solche Anlagen ist auf schriftlichen Antrag aus Vereinfachungsgründen ohne weitere Prüfung in allen offenen Veranlagungszeiträumen zu unterstellen, dass diese nicht mit Gewinnerzielungsabsicht betrieben werden (BMF-Schreiben vom 2.6.2021 – IV C 6 – S 2240/19/10006 :006). Das BMF-Schreiben wurde am 29.10.2021 ergänzt bzw. aktualisiert. Je länger ich mich mit der Billigkeitsregelung befasse und je mehr Fragen von Mandanten kommen, um so mehr hadere ich mit dem neuen Wahlrecht. Bereits kürzlich habe ich auf...

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Dr. Carola Rinker
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Bilanzierung
25. November 2021

„Alle Jahre wieder“ mit historischem Einschnitt: Prüfungsschwerpunkte 2022

Alle Jahre wieder…aber nicht mehr in diesem Jahr – zumindest nicht von der DPR. Denn durch das am 20. Mai 2021 beschlossene Gesetz zur Stärkung der Finanzmarktintegrität (FISG) wird die DPR ab dem 1. Januar 2022 Geschichte sein. Inwieweit die Bafin künftig Prüfungsschwerpunkte veröffentlichen wird, wird sich zeigen. Die DPR hatte bisher immer die Prüfungsschwerpunkte der ESMA (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde) übernommen und eigene Schwerpunkte für die Prüfungen im Folgejahr festgelegt. Ende Oktober hat die ESMA diese üblicherweise veröffentlicht. Auswirkungen der Corona-Pandemie Wenig überraschend ist der Fokus auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie als einer der Prüfungsschwerpunkte für das kommende Jahr....

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Prof. Dr. jur. Ralf Jahn
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Recht
24. November 2021

Corona-Finanzhilfen werden bis 31.3.2022 verlängert

Der Bund wird die Überbrückungshilfe III Plus und die Neustarthilfe Plus um drei Monate bis 31.3.2022 verlängern; das haben die Regierungschefs/-innen der Länder und die Bundeskanzlerin in der MPK am 18.11.2021 beschlossen. Was bedeutet das für Angehörige der steuerberatenden Berufe und ihre Mandanten? Hintergrund Mit der Überbrückungshilfe III Plus unterstützt die Bundesregierung im Förderzeitraum Juli bis Dezember 2021 alle von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler bei der Deckung von betrieblichen Fixkosten ab einem Umsatzrückgang von 30 Prozent. Die Konditionen entsprechen denen der Überbrückungshilfe III, bei der Erst- und Änderungsanträge bis 31.10.2021 gestellt werden konnten. Die Neustarthilfe Plus unterstützt weiterhin Soloselbstständige, Kapitalgesellschaften,...

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Christian Herold
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Steuern
23. November 2021

Auch ein Hochzeits-DJ kann ein Künstler sein

„God is a DJ“ wusste schon die Band Faithless in ihrem gleichnamigen Song zu berichten. Und für zahlreiche Clubgänger sind DJs auch durchaus kleine Götter. Nun, so weit würde ich natürlich nicht gehen. Doch Künstler sind DJs allemal – zumindest viele unter ihnen. Allerdings sind weite Teile der Finanzverwaltung der elektronischen Musik offenbar weniger angetan und sehen in den DJs eher reine Plattenaufleger, die Tanzveranstaltungen begleiten. Daher werden DJs in schöner Regelmäßigkeit als Gewerbetreibende und folglich als gewerbesteuerpflichtig eingeordnet. Und die Veranstaltungen werden auch nicht als Konzerte, sondern als ebenjene Tanzvergnügen betrachtet. Dass DJs und Clubbetreiber ganz anderer Meinung sind,...

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Prof. Dr. jur. Ralf Jahn
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Recht
22. November 2021

EU-Kommission verlängert Beihilfenrahmen für Corona-Finanzhilfen bis 30.6.2022

Die EU-Kommission hat am 18.11.2021 den befristeten Rahmen für staatliche Beihilfen während der Corona-Pandemie (Temporary Framework) bis zum 30.6.2022 verlängert und erweitert. Warum ist das für deutsche Unternehmen so wichtig? Hintergrund Mit der Überbrückungshilfe III Plus unterstützt die Bundesregierung im Förderzeitraum Juli bis Dezember 2021 alle von der Corona-Pandemie betroffenen Unternehmen, Soloselbstständige und Freiberufler bei der Deckung von betrieblichen Fixkosten ab einem Umsatzrückgang von 30 Prozent. Die Konditionen entsprechen denen der Überbrückungshilfe III, bei der Erst- und Änderungsanträge bis 31.10.2021 gestellt werden konnten. Die Neustarthilfe Plus unterstützt weiterhin Soloselbstständige, Kapitalgesellschaften, Genossenschaften, unständig Beschäftigte sowie kurz befristete Beschäftigte in den Darstellenden Künsten bei der Bewältigung...

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Prof. Dr. jur. Ralf Jahn
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Recht
19. November 2021

Update: Bundesrat stimmt neuem Corona-Maßnahmenkatalog zu

Der Bundesrat hat am 19.11.2021 einstimmig Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zugestimmt, die der Bundestag erst gestern verabschiedet hatte. Ein guter Tag für den föderalen Bundesstaat in einer nationalen Krisensituation. Hintergrund Am 18.11.2021 hat der Bundestag mehrheitlich eine Änderung des IfSG und weiterer Gesetze zur Bekämpfung der Corona-Pandemie beschlossen (BT-Drs. 20/15, 20/78 und 20/89). Danach endet die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite am 25.11.2021 (§ 5 Abs. 1 S. 3 IfSG), sie wird also bundesrechtlich nicht verlängert. Beschlossen wurde die Einfügung eines bundeseinheitlich anwendbaren Katalogs möglicher Schutzvorkehrungen in § 28a IfSG bis 19.3.2022. Damit...

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