NWB Experten-Blog

nwb.de
Datenbank
Livefeed
Akademie
Shop
tax&bytes

Suchen

Menü

Willkommen im
NWB EXPERTEN-BLOG

Der Blog für Steuern, Bilanzierung und Recht

  • All Posts
  • Allgemein
  • Bilanzierung
  • Recht
  • Steuern
Christian Herold
1 Kommentar
Recht
21. Juli 2025

Aufreger des Monats Juli: Datengrundlage der Richtsatzsammlung bleibt Geheimnis der Finanzverwaltung

Die Richtsatzsammlung, die das BMF Jahr für Jahr herausgibt, hat für den einen oder anderen Betriebsprüfer quasi Gesetzescharakter und sie wird – auch ohne formelle Beanstandungen der Buchhaltung – zuweilen als Schätzungsgrundlage genutzt. Schon seit langem steht die Richtsatzsammlung der Finanzverwaltung aber in der Kritik, denn es erschließt sich nicht wirklich, wie diese ihr Zahlenmaterial zusammengetragen hat. Und in der Tat sind die Zeiten, als Betriebe untereinander gut vergleichbar waren, eigentlich vorbei. Dazu ist das Wirtschaftsleben zu umfassend geworden – so zumindest meine Meinung. Dennoch hat der BFH soeben entschieden, dass ein Steuerpflichtiger keinen Anspruch auf Informationen hat hinsichtlich der...

WEITERLESEN >
Prof. Dr. iur. Christoph Schmidt
0 Kommentare
Steuern
18. Juli 2025

Von der Schuldenbremse zur Investitionsbremse: Wie die OECD Deutschland den Spiegel vorhält

Deutschland im Fiskalpolitik-Dilemma Die OECD hat Deutschland erneut den Spiegel vorgehalten und das Spiegelbild ist nicht sehr schmeichelhaft. Der neue OECD-Wirtschaftsbericht Deutschland 2025 liest sich wie ein Arztbesuch: viele Diagnosen, schmerzhafte Therapien und die bange Frage, ob der Patient die Medizin auch schlucken will. Als jemand, der sich intensiv mit dem aktuellen OECD-Bericht auseinandergesetzt hat, kann ich sagen: Die Diagnose stimmt durchaus, aber die Therapie ist komplizierter als gedacht. Die Schuldenbremse als Investitionsbremse Die OECD sieht in der deutschen Schuldenbremse einen Hauptschuldigen für unseren Investitionsstau. 40-60 Milliarden Euro jährlich bräuchten wir zusätzlich für die Infrastruktur. Die Lösung über Sondervermögen ist...

WEITERLESEN >
Prof. Dr. jur. Ralf Jahn
0 Kommentare
Recht
17. Juli 2025

Update: Verlängerung der Mietpreisbremse unter Dach und Fach

Am 11.7.2025 hat der Bundesrat auf Empfehlung seiner Ausschüsse beschlossen, das vom Bundestag am 26.5.2025 beschlossene Gesetz zur Verlängerung der Mietpreisbremse zu billigen und auf die Anrufung des Vermittlungsausschusses zu verzichten. Damit ist der Weg frei, dass nach Erlass der erforderlichen Vollzugsverordnungen der Länder die Mietpreisbremse (zunächst) bis Ende 2029 gilt. Hintergrund der Mietpreisbremse Am 26.6.2025 hat der Bundestag in zweiter und dritter Lesung die Verlängerung der sog. Mietpreisbremse (§ 556d BGB) bis 31.12.2029 beschlossen (BT-Drs.21/322), die seit 2025 existiert. Die Mietpreisbremse gilt in Gebieten mit einem „angespannten Wohnungsmarkt“. Die Landesregierungen können hierfür betreffende Gebiete durch Rechtsverordnung bestimmen (§ 556d...

WEITERLESEN >
Christian Herold
0 Kommentare
Steuern
16. Juli 2025

Erbschaftsteuerbefreiung für das Familienheim trotz vorherigem Wohnrecht der Mutter

Die Erbschaft eines Familienheims ist unter bestimmten Voraussetzungen steuerbefreit (§ 13 Abs. 1 Nr. 4b und 4c ErbStG). Unter anderem muss die erworbene Wohnung unverzüglich zur Selbstnutzung bestimmt sein. Selbstredend stellt sich die Frage, was mit “unverzüglich” gemeint ist. Der BFH hatte hierzu mit Urteil vom 28.5.2019 (II R 37/16) eine Sechs-Monats-Frist ins Spiel gebracht. Und wie es dann immer so ist, werden solche Fristen von der Finanzverwaltung gerne mit einer Art Gesetzescharakter versehen, von dem nicht abgewichen werden darf. Dass der BFH schon damals Ausnahmen zugelassen hatte, wird geflissentlich übersehen. Daher ist es nicht weiter verwunderlich, dass sich die...

WEITERLESEN >
Prof. Dr. jur. Ralf Jahn
0 Kommentare
Steuern
15. Juli 2025

Update: Bundesrat stimmt steuerlichem Investitionssofortprogramm zu

Am 11.7.2025 hat der Bundesrat einstimmig dem vom Bundestag beschlossenen Investitionssofortprogramm zugestimmt. Ein guter Tag für die Steuerplanung von Unternehmen. Hintergrund zum Investitionssofortprogramm Der Bundestag hatte am 25.6.2025 das Gesetz für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschland (BT-Drs. 21/323 und 21/629) mit einer Ergänzung beim Forschungszulagengesetz beschlossen. Darüber habe ich bereits im Blog berichtet. Das Gesetz sieht vor, dass Unternehmen ihre Ausgaben für Maschinen und Geräte in diesem und in den nächsten beiden Jahren (2025 bis 2027) degressiv mit bis zu 30 Prozent von der Steuer abschreiben können. Nach dem Auslaufen des sogenannten „Investitionsboosters“ wird ab dem Jahr...

WEITERLESEN >
Prof. Dr. jur. Ralf Jahn
1 Kommentar
Recht
14. Juli 2025

Kein Entgeltfortzahlungsanspruch bei Arbeitsunfähigkeit nach missglücktem Tattoo

Wer sich tätowieren lässt, erhält bei Komplikationen durch dieses Tattoo keine Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall. Das hat das LAG Schleswig-Holstein (Urteil v. 22.5.2025 – 5 Sa 284 a/24) ganz aktuell entschieden, die Revision wurde nicht zugelassen. Worum ging es im Tattoo-Streitfall Die als Pflegehilfskraft beschäftigte Klägerin hatte sich am Unterarm tätowieren lassen. Anschließend entzündete sich die tätowierte Stelle, die Klägerin wurde daraufhin vom Arzt für mehrere Tage krankgeschrieben. Die beklagte Arbeitgeberin lehnte die Entgeltfortzahlung für diesen Zeitraum aber ab, weil die Arbeitnehmerin die Arbeitsunfähigkeit selbst verschuldet habe. Die Klägerin meinte vor dem Arbeitsgericht, dass sie nicht Entgeltfortzahlung für den Tätowierungsvorgang geltend mache,...

WEITERLESEN >
Vorherige Beiträge

End of Content.

NEUESTE BEITRÄGE

NEUESTE KOMMENTARE

08.08.2025 von Berger

Aufreger des Monats Februar: Gesetzgeber hebelt positives „Lebensversicherungs-Urteil“ rückwirkend aus

05.08.2025 von [Rw]

Umsatzsteuer entsteht trotz Insolvenz der Zahlstelle!

02.08.2025 von Christian Ramthun

Was kommt nach dem steuerlichen Investitionssofortprogramm?

KATEGORIEN

ARCHIV

Archiv