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Der Blog für Steuern, Bilanzierung und Recht

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Christian Herold
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Steuern
4. Mai 2021

Haushaltsnahe Dienstleistungen: Keine Ermäßigung in Bezug auf Haushaltsersparnis

Aufwendungen für die Unterbringung in einem Pflegeheim sind als außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG absetzbar. Allerdings werden einerseits eine zumutbare Belastung und andererseits eine Haushaltsersparnis gegengerechnet. Für den Teil der Kosten, der sich in Höhe der zumutbaren Belastung nicht als außergewöhnliche Belastung steuermindernd auswirkt, darf die Steuerermäßigung nach § 35a EStG für haushaltsnahe Dienstleistungen geltend gemacht werden. Ganz einfach zu verstehen ist das sicherlich nicht und man fragt sich, warum der Gesetzgeber das Thema „Heimkosten“ nicht einmal vernünftig regelt. Wenn aber schon der nach § 33 EStG nicht berücksichtige Teil „zumutbare Belastung“ nach § 35a EStG begünstigt wird, so...

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Prof. Dr. jur. Ralf Jahn
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Recht
3. Mai 2021

Aussetzung der Insolvenzantragsfrist endet – Droht jetzt eine Insolvenzwelle?

Am 30.4.2021 endete die durch das CovInsAG mit Rücksicht auf die Corona-Krise geltende Aussetzung der Insolvenzantragsfrist bei Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung. Was Schuldner und Gläubiger jetzt beachten sollten. Kurz zum Hintergrund Bei Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit besteht nach § 15 a InsO, § 42 Abs. 2 BGB eine gesetzliche Verpflichtung zur Stellung eines Insolvenzantrags beim zuständigen Insolvenzgericht. Die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht durch das CovInsAG wurde letztes Jahr als Hilfsmaßnahme für die von der Corona-Krise getroffenen Unternehmen eingeführt. Seit Oktober war der Anwendungsbereich eingeschränkt und galt nur noch in Fällen, in denen zwar eine Überschuldung, aber noch keine Zahlungsunfähigkeit eingetreten war. Im Januar...

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Dr. Carola Rinker
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Bilanzierung
3. Mai 2021

Schwacher Aufsichtsrat – Ist der TÜV für die Effizienzprüfung eine Lösung?

Wie insbesondere der Wirecard-Skandal gezeigt hat: Ein kritischer Aufsichtsrat kann in einem Unternehmen einiges bewegen. Dies erfordert jedoch, dass kritische Fragen und Kommentare erwünscht sind. Zudem sollte der Aufsichtsrat das Geschäftsmodell des Unternehmens verstehen und die Zukunft des Unternehmens diskutieren. Der Zeugenbefragung des ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden Eichelmann war zu entnehmen, dass er dafür sorgen wollte. Problem der Effizienzprüfung Die Frage nach der Effizienzprüfung und dem Ergebnis ist auch eine meiner Lieblingsfragen auf den Hauptversammlungen, sei es als Sprecherin der SdK, für meine Kunden oder in der Rolle als Aktionärin. Immer wieder kommt die Antwort: Die Effizienzprüfung hat der Aufsichtsrat selbst durchgeführt....

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Christian Herold
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Steuern
3. Mai 2021

„Hast im Schrebergarten deine Laube“ – und versteuerst einen Spekulationsgewinn

Wie heißt es so schön im Lied „Bochum“ von Herbert Grönemeyer: „Hast im Schrebergarten deine Laube“. Die Textzeile bezieht sich auf die bescheidenen Gartenhäuser im Ruhrgebiet. Im Münchner Raum würde Herbert Grönemeyer zumindest heutzutage wohl nicht von „Laube“ sprechen, denn dort wechselt ein Gartenhaus auch schon einmal für über 150.000 Euro den Besitzer – wohlgemerkt, nachdem der bisherige Kleingärtner das „Anwesen“ fünf Jahre zuvor für 60.000 Euro erworben hat. So lag zumindest ein Sachverhalt, über den das FG München soeben befunden hat (Urteil vom 15.9.2020, 2 K 1316/19). In dem Fall ging es um die Frage, ob ein steuerpflichtiges privates...

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Matthias Trinks
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Steuern
1. Mai 2021

In-Game-Erfolg in Online-Spielen steuerpflichtig | Teenager als neue Zielgruppe für Steuerberater?

Nach einer jüngst veröffentlichten Entscheidung des FG Köln unterliegen In-Game-Gewinne durch Online-Spiele der Besteuerung. Müssen sich nun Millionen Teenager einen Steuerberater suchen? Ein Beitrag von: Matthias Trinks Rechtsanwalt, Partner der txt AG Rechtsanwaltsgesellschaft (txt.de) Lehrbeauftragter für Steuerrecht an öffentlichen und privaten Hochschulen Mehrere hundert Veröffentlichungen in der Fach- und Tagespresse Fokus: Umsatzsteuer und Internationales Steuerrecht Warum blogge ich hier? Egal wie lange und tief man in eine juristische Materie eintaucht – so richtig durchdringen wird man das Thema wohl nie. Und da bietet dieser Blog genau den richtigen Ort zum anregen, austauschen, loben, kritisieren und nachfragen. Gesprächsstoff ist bereits reichlich...

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Christian Herold
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Steuern
1. Mai 2021

Keine pauschalen Km-Sätze für Dienstreise bei Nutzung von ÖPNV oder Flugzeug

Ein Betriebsprüfer der Finanzverwaltung hatte eine schöne Idee zur Berücksichtigung seiner Dienstreisekosten im Rahmen der Steuererklärung: Seine Aufwendungen für längere Dienstreisen mit der Bahn wurden von seinem Dienstherrn zwar voll erstattet, doch er war der Ansicht, dass er dennoch abzugsfähige Werbungskosten geltend mache könne. Die entsprechende Regelung in § 9 Abs. 1 Satz Nr. 4a EStG sei so auszulegen, dass er zumindest die Pauschalen geltend machen könne, die ihm als Wegstreckenentschädigung nach dem Bundesreisekostengesetz zustehen. Indes hat der Bundesfinanzhof diese Auffassung nicht geteilt. Der Ansatz der pauschalen Kilometersätze nach § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 4a Satz 2 EStG...

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