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Der Blog für Steuern, Bilanzierung und Recht

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Christian Herold
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Steuern
17. Juni 2021

Betriebliche Altersversorgung: Verbindliche 15-Prozent-Regelung ab 2022

Angesichts der Coronakrise klingen Begriffe wie „Betriebsrentenstärkungsgesetz“ und „Sozialpartnermodell“ wie aus einer anderen Zeit. Dabei ist es noch gar nicht lange her, dass das Gesetz seinerzeit von Andrea Nahles stolz verkündet wurde. Ja, es ist auch noch nicht sooo lange her, dass Andrea Nahles eine führende Rolle in der Bundespolitik eingenommen hatte. Jedenfalls ist das Betriebsrentenstärkungsgesetz im Jahre 2017 verabschiedet worden und ein wichtiger Punkt wirft seine Schatten ins Jahr 2022 voraus. Worum geht es? Ein Kernelement der Neuregelung war die Möglichkeit, auf tarifvertraglicher Grundlage reine Beitragszusagen zu vereinbaren. Das war unter anderem deshalb notwendig, weil Arbeitgeber die Befürchtung hatten,...

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Prof. Dr. jur. Ralf Jahn
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Recht
16. Juni 2021

Update Kurzarbeit: Bund verlängert die Corona Sonderregeln bis Ende September

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat einen Referentenentwurf zur Dritten Verordnung zur Änderung der Kurzarbeitergeldverordnung vorgelegt, der am 9.6.2021 im Bundeskabinett beschlossen worden ist: Die Sonderregelungen für Kurzarbeit werden bis 30.9.2021 verlängert. Hintergrund In der Corona-Krise haben Kurzarbeit und Regelungen zum Kurarbeitergeld dazu beigetragen, dass Unternehmen auch in der Krise Fachkräfte „an Bord halten“ konnten, die sie bei Re-Start dringend benötigen. Über die Erleichterungen beim Bezug von Kurzarbeitergeld, die der Bund beschlossen hat, habe ich in diesem blog wiederholt berichtet (link). Jetzt hat die Bundesregierung auf Vorschlag des BMAS ein weiteres (letztes?) Mal die Regelungen verlängert bis Ende...

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Dr. Carola Rinker
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Bilanzierung
15. Juni 2021

Wirecard – ein Jahr danach: Der erste Schritt des Transformationsprozesses hat begonnen

Es ist nun fast ein Jahr her: Der 18. Juni 2020. An diesem Tag sollte der testierte Geschäftsbericht von Wirecard für das Jahr 2019 kommen. Seither ist einiges passiert. Beim Sitzungsmarathon am 20. Mai 2021 im Plenum des Deutschen Bundestages wurde das erste Paket an Reformen beschlossen. Doch das ist nur ein erster Schritt. Ist nun alles gut? Nein. Die Reformen reichen sicherlich nicht aus. Es bleibt auch festzuhalten: Einen Kulturwandel kann man nicht gesetzlich verordnet werden. Daher schaue ich weiterhin kritisch darauf, was nun passieren wird. Ein beeindruckender Moment im Bundestag Am 20. Mai war nicht nur das FISG...

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Christian Herold
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Steuern
14. Juni 2021

Geschäftsveräußerung im Ganzen bei Hotelimmobilien – viele, viele Stolpersteine

Fälle, in denen zu beurteilen ist, ob eine Geschäftsveräußerung im Ganzen vorliegt, erinnern mich ein beliebtes Ratespiel, das zumeist samstags auf meinem „Haussender“ WDR 2 zu hören ist: Es wird eine Radioreportage eines Fußballspiels aus der Vergangenheit abgespielt und beim Torschuss eines Spielers angehalten. Der Hörer muss dann raten, ob der Schuss zu einem Tor geführt hat oder nicht. Zumeist wird tatsächlich nur geraten und eher selten ist sich ein Hörer sicher. Mir geht es bei Abgrenzungsfragen rund um § 1 Abs. 1a UStG ähnlich. Ich möchte Ihnen kurz ein aktuelles Urteil des FG Köln vorstellen, das kürzlich rechtskräftig geworden...

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Dr. Carola Rinker
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Bilanzierung
11. Juni 2021

Serie Bilanzskandale: Filmtipp „Wirecard – Die Milliarden-Lüge“

Eigentlich wollte ich etwas über den Indien-Deal von Wirecard schreiben. Doch seit Anfang Mai hat sich eine Frage geklärt, die ich mir schon lange gestellt hatte: Wer war der Whistleblower in Singapur? Die Antwort hat nicht nur die Presse, sondern auch die neue Doku „Wirecard – Die Milliarden-Lüge“ beantwortet: Pav Gill. Ein Jurist aus Singapur. Ein weiteres Rätsel wird gelöst Endlich hat der Whistleblower ein Gesicht. Und Pav Gill ist nicht der Einzige, der bei Wirecard den Eindruck hatte, dass nicht alles echt ist. Auch der Online-Kritiker „Jigajig“ berichtet aus seiner Perspektive, wie er nächtelang den Konzern Wirecard rekonstruiert, Fragen...

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Dr. Timmy Wengerofsky
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Steuern
10. Juni 2021

Neue Haftungsvorgaben für Marktplatzbetreiber zum 01.07.2021: Das BMF-Schreiben vom 20.04.2021 (Teil II)

Durch das Jahressteuergesetz 2020 wurden die Haftungsvorschriften und Aufzeichnungsvorgaben für Betreiber von elektronischen Schnittstellen einer Reformierung unterzogen. Mit Schreiben vom 20.04.2021 hat das BMF zu den Neuerungen umfassende Aussagen getroffen. Welche Folgen haben die neuen Vorgaben für die Betreiber einer solchen Schnittstelle und für Händler, welche auf solchen Marktplätzen verkaufen (Teil 2)? Ein Beitrag von: Dr. Timmy Wengerofsky Referent für Steuern, Handels- und Gesellschaftsrecht bei der IHK Köln Langjährige Dozententätigkeit an verschiedenen Fachhochschulen Zahlreiche Publikationen in (referierten) Fachzeitschriften zum Steuer-, Handels- und Gesellschaftsrecht Warum blogge ich hier? Steuern und Rechnungslegung unterliegen ständigen Neuerungen – sei es durch eine Änderung von...

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